Verweigerung der Zustimmung bei Einsatz von Leiharbeitnehmern

BRK+

Bild: ©KittisakJirasittichai/iStock/Getty Images Plus

Will der Arbeitgeber einen Leiharbeitnehmer einsetzen, ist dies eine Einstellung im Sinne des § 99 BetrVG. Deshalb braucht der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrats, bevor er einen Leiharbeiter einsetzen darf. In einigen Fällen kann der Betriebsrat die Zustimmung verweigern. Dann darf der Arbeitgeber den Zeitarbeiter grundsätzlich nicht einsetzen.

Zunächst hat der Betriebsrat vor dem geplanten Einsatz ein umfassendes Informationsrecht. Dabei muss der Arbeitgeber dem Betriebsrat den mit dem Leiharbeitsunternehmen abgeschlossenen Arbeitnehmerüberlassungsvertrag vorlegen und ihn insbesondere über Folgendes informieren:

…

Silke Rohde

Weiterlesen mit BRK+

Sie haben noch kein Abo und möchten weiterlesen?

Die Online-Seminare: Fakten und Empfehlungen direkt vom Experten

Zehn Online-Seminare pro Jahr informieren Sie zu aktuellen Themen, die Betriebsräten in ganz Deutschland gerade auf den Nägeln brennen – ohne zusätzliche Kosten und für das gesamte Gremium.

Die Zeitschrift: aktuelles BR-Wissen für Sie übersichtlich aufbereitet

Lesen Sie auf nur 12 Seiten jeden Monat in Betriebsrat KOMPAKT, wie Sie Gesetze, Paragrafen und Urteile nutzen, um für die Interessen der Kolleginnen und Kollegen erfolgreich zu kämpfen.

Die Mediathek: Arbeitshilfen für das ganze Gremium

Schöpfen Sie nach Herzenslust aus unserer Mediathek: Sie finden darin alle Zeitschriften-Ausgaben, Aufzeichnungen von über 30 Online-Seminaren sowie zusätzliche Arbeitshilfen wie Muster-Betriebsvereinbarungen.

Jetzt testen!

personelle Einzelmaßnahmen Zustimmungsverweigerung

drucken